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BGH, 16.03.2022 - 5 StR 394/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Revisionsgerichtliche Überprüfung der Beweiswürdigung - bundesgerichtshof.de
- IWW
§§ 222, 13 Abs. 1 StGB, § 13 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 222 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 301 StPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung; Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 13 Abs. 1 ; StGB § 222
Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung; Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung
Verfahrensgang
- LG Berlin - 529 Ks 8/20
- LG Berlin, 27.04.2021 - 234 Js 278/19
- BGH, 16.03.2022 - 5 StR 394/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.04.2020 - 5 StR 14/20
Beweiswürdigung; Öffentlichkeitsgrundsatz; Besorgnis der Befangenheit (keine …
Auszug aus BGH, 16.03.2022 - 5 StR 394/21
Ein Rechtsfehler (§ 337 Abs. 1 StPO) liegt nur vor, wenn die Beweiswürdigung lückenhaft, unklar oder widersprüchlich ist, mit den Denkgesetzen oder gesichertem Erfahrungswissen nicht in Einklang steht, wenn sie sich auf nicht existierende Erfahrungssätze stützt oder sich so weit von einer Tatsachengrundlage entfernt, dass sich die gezogenen Schlussfolgerungen letztlich als reine Vermutung erweisen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 14. April 2020 - 5 StR 14/20, NJW 2020, 2741 mwN). - BGH, 02.02.2022 - 5 StR 282/21
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil (Einlassung des …
Auszug aus BGH, 16.03.2022 - 5 StR 394/21
Die missverständliche Formulierung, die Einlassung des Angeklagten habe "nicht widerlegt" werden können, lässt hier nicht besorgen, dass die Strafkammer für ihre Überzeugungsbildung von einem falschen Maßstab ausgegangen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 2. Februar 2022 - 5 StR 282/21 mwN).